• Coronavirus: Infocenter für Händler

    Der Handelsverband beantwortet die häufigsten Fragen

SARS-CoV-2: Die wichtigsten Informationen für den Handel

Auf dieser Seite stellen wir wichtige Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV-2) zusammen, die sowohl allgemeine als auch branchenspezifische Fragestellungen beantworten. Hiermit möchten wir einen Beitrag zur sachlichen Information und Aufklärung für den österreichischen Handel leisten. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert.

Im Coronavirus Infocenter des Handelsverbandes laufen sämtliche Informationen aus dem In- und Ausland zu diesem Thema zusammen. Bei weiteren Fragen schreiben Sie uns an office@handelsverband.at

Die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) hat zu Fragen rund um das Coronavirus eine eigene Hotline für Unternehmen eingerichtet, die 7 Tage in der Woche von 00:00 bis 24:00 Uhr unter 0800 555 621 erreichbar ist.

Auf der Sonderseite der AGES sind zentrale Informationen zusammengetragen: www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus

Unser Kooperationspartner Digitale Mediensysteme (DMS) hat die wichtigsten Schutzmaßnahmen gegen  COVID-19 grafisch animiert. Die Dateien sind für jeden Händler für seinen POS (Screens) und auch firmenintern (Corporate TV) nutzbar. Sie wurden im Hoch- und Querformat produziert (Dateiformat MP4). DMS stellt diese jedem kostenlos zur Verfügung: www.digitale-medien.at/covid-19-informationen-fuer-den-pos/

Weitere Informationen zu COVID-19 finden Sie auf folgenden Websites:

Allgemeine und medizinische Informationen zum Coronavirus

Fachinformation, Zahlen & Fakten zum Coronavirus

Alle medizinischen Fragen rund um das neuartige Coronavirus hat das deutsche Robert-Koch-Institut (RKI) auf seiner Internetseite gesammelt. Diese Seite informiert über die aktuelle Risikobewertung und gibt auch Empfehlungen zum Verhalten und zur Vorsorge. Sie wird regelmäßig aktualisiert.

Antworten und Fachinformationen auf häufig gestellte Fragen zum Coronavirus finden Sie auch auf der Website des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz.

Ausfallsbonus III

Weiterführende Informationen

Ein ausführliches FAQ des BMF mit Informationen zum Ausfallsbonus, Ausfallsbonus II und Ausfallsbonus III finden Sie HIER (Stand: 2.12.2021).

 

  • Es ist eine Beantragung von Kalendermonaten im Zeitraum von November 2021 - März 2022 möglich.
  • Achtung neue Zeiträume! Beantragbar ab dem 10. des auf den Betrachtungszeitraum folgenden Kalendermonats bis zum 9. des auf den Betrachtungszeitraum viertfolgenden Kalendermonats:
  • November 2021: 10.12.2021 - 09.03.2022
  • Dezember 2021: 10.01.2022 - 09.04.2022
  • Jänner 2022: 10.02.2022 - 09.05.2022
  • Februar 2022: 10.03.2022 - 09.06.2022
  • März: 2022: 10.04.2022 - 09.07.2022
  • Voraussetzung: Umsatzausfälle im jeweiligen Betrachtungszeitraum von mindestens 30 % im November 2021, 30 % im Dezember 2021, 40 % im Jänner 2022, 40 % im Februar 2022 und 40 % im März 2022.
  • Die Höhe des Ausfallsbonus III ergibt sich aus dem Umsatzausfall im Betrachtungszeitraum und dem jeweiligen Prozentsatz, der gemäß Branchenkategorisierung (ÖNACE) für die Branche heranzuziehen ist (10 - 40 %).
  • Der Ausfallsbonus III ist mit EUR 80.000 pro Kalendermonat gedeckelt
  • Ausfallsbonus III und Kurzarbeitshilfen dürfen maximal den Umsatz des Vergleichszeitraums ergeben.

Fixkostenzuschuss II (800.000 Euro)

Häufige gestellte Fragen zum Fixkostenzuschuss II

Ein ausführliches FAQ des BMF mit Informationen zum Fixkostenzuschuss 800.000 (FKZ 800.000) finden Sie HIER (Stand: 2.12.2021).

 

  • Die Antragsfrist für den FKZ 800.000 wurde bis 31. März 2022 verlängert.
  • Umsatzausfälle von mindestens 30 Prozent.
  • Die Fixkosten müssen im Zeitraum zwischen dem 16. September 2020 und längstens bis zum 30. Juni 2021 entstanden sein.
  • Für bis zu zehn Betrachtungszeiträume, die zeitlich zusammenhängen, oder jeweils zwei zusammenhängende Blöcke
  • zusätzliche Fixkostenpositionen (z.B. AfA)
  • Der Fixkostenzuschuss richtet sich nach dem prozentualen Umsatzausfall (z.B. Umsatzausfall 50 Prozent ➔ FKZ 800.000 von 50 Prozent der Fixkosten)
  • Option für einen pauschalen Fixkostenzuschuss von 30 Prozent des Umsatzausfalles (für Unternehmen mit einem Umsatz von weniger als EUR 120.000 im letztveranlagten Jahr)
  • Die Auszahlung erfolgt in bis zu 2 Tranchen, die separat beantragt werden müssen.

Verlustersatz

Häufig gestellte Fragen zum Verlustersatz

Ein ausführliches FAQ des BMF mit Informationen zum Verlustersatz und zur Verlängerung des Verlustersatzes finden Sie HIER (Stand: 2.12.2021).

 

  • Die Antragsfrist für den Verlustersatz wurde bis 31. März 2022 verlängert.
  • Umsatzausfälle von mindestens 30 Prozent.
  • Die Verluste müssen im Zeitraum zwischen dem 16. September 2020 und längstens bis zum 30. Juni 2021 entstanden sein.
  • Für bis zu zehn Betrachtungszeiträume, die zeitlich zusammenhängen. (Ausgenommen ist allenfalls eine Lücke im Nov/Dez durch Beantragung eines Lockdown-Umsatzersatzes)
  • Die Höhe des Verlustersatzes entspricht 70 Prozent der Bemessungsgrundlage. Bei Klein- oder Kleinstunternehmen erhöht sich die Ersatzrate auf 90 Prozent der Bemessungsgrundlage.
  • Der Verlustersatz ist pro Unternehmen mit höchstens EUR 10 Millionen begrenzt.
  • Die Auszahlung erfolgt in bis zu 2 Tranchen, die separat beantragt werden müssen.
  • Der Antrag muss durch einen Vertreter (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter) eingebracht werden.

Verlustersatz II

Weiterführende Informationen zum Verlustersatz II

  • Der Verlustersatz für ungedeckte Fixkosten wurde um sechs Monate unter leichter Anpassung der Anspruchskriterien verlängert.
  • Anträge können spätestens bis 30. Juni 2022 eingebracht werden.
  • Voraussetzung sind Umsatzausfälle von mindestens 50 Prozent.
  • Die Verluste müssen im Zeitraum zwischen 1. Juli 2021 und 31. Dezember 2021 entstanden sein.
  • Für bis zu sechs Betrachtungszeiträume, die zeitlich zusammenhängen.
  • Die Höhe des Verlustersatzes entspricht 70 Prozent der Bemessungsgrundlage. Bei Klein- oder Kleinstunternehmen erhöht sich die Ersatzrate auf 90 Prozent der Bemessungsgrundlage.
  • Der Verlustersatz ist pro Unternehmen mit höchstens EUR 12 Millionen begrenzt.
  • Die Auszahlung erfolgt in bis zu 2 Tranchen, die separat beantragt werden müssen.
  • Der Antrag muss durch einen Vertreter (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter) eingebracht werden.

Verlustersatz III

Weiterführende Informationen zum Verlustersatz III

  • Der Verlustersatz für ungedeckte Fixkosten wurde um weitere drei Monate unter leichter Anpassung der Anspruchskriterien verlängert.
  • Anträge können ab 10. Februar 2022 und bis spätestens 30. September 2022 eingebracht werden.Voraussetzung sind Umsatzausfälle von mindestens 40 Prozent.
  • Die Verluste müssen im Zeitraum zwischen 1. Jänner und 31. März 2022 entstanden sein.
  • Für bis zu drei Betrachtungszeiträume, die zeitlich zusammenhängen.
  • Die Höhe des Verlustersatzes entspricht 70 Prozent der Bemessungsgrundlage. Bei Klein- oder Kleinstunternehmen erhöht sich die Ersatzrate auf 90 Prozent der Bemessungsgrundlage.
  • Der Verlustersatz ist pro Unternehmen mit höchstens EUR 12 Millionen begrenzt.
  • Die Auszahlung erfolgt in bis zu 2 Tranchen, die separat beantragt werden.Der Antrag muss durch einen Vertreter (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter) eingebracht werden.

Die Richtlinie zum Verlustersatz III finden Sie hier.

Corona Hinweis-Schilder für den Handel

Sicher Einkaufen im österreichischen Handel

Am 12. Februar 2022 endet in Österreich die 2G-Regelung im Non-Food Handel! Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wie das verpflichtende Tragen einer FFP2-Maske bleiben jedoch bestehen.

 

Auf vielfachen Wunsch unserer KMU RETAIL-Mitglieder haben wir neue Corona-Warnhinweis-Poster mit einer Illustration der empfohlenen Schutzmaßnahmen und Hygiene-Vorschriften anfertigen lassen.

 

Die Gesundheit der Kund:innen sowie der Mitarbeiter:innen steht für den Handel an oberster Stelle. Hierbei wollen wir Sie als Handelsverband bestmöglich unterstützen. Alle österreichsichen Händler:innen können das Sujet – in den Formaten A2, A3 und A4 – ab jetzt kostenfrei HIER DOWNLOADEN und gerne in den eigenen Geschäften anbringen.

Miete unter Vorbehalt zahlen wegen Nichtbenutzbarkeit des Mietobjektes

Der OGH hat mittlerweile in zwei OGH-Urteilen festgehalten, dass die COVID-19 Pandemie als "Seuche" im Sinn des § 1104 ABGB zu werten ist und daher anwendbar ist.

 

Das bloße Belassen des Inventars in den Räumen ist keine "Nutzung" des Bestandobjekts zum vertraglich vereinbarten (Geschäfts-)Zweck. Eine "Berücksichtigung des Werts" dieser "Benützung" durch das im Objekt stehende Inventar kommt damit nicht in Betracht.

 

Der OGH hat festgehalten, dass für die Beurteilung der vertragsgemäßen Nutzungsmöglichkeit es auf das konkrete Bestandobjekt und nicht auf das übrige geschäftliche Umfeld ankommt. Der Umstand, dass ein Einkaufszentrum für bestimmte Geschäftszwecke (zB Apotheken, Lebensmittelhandel und Drogerien) auch während eines Lockdowns betreten werden darf, ändert daher nichts an der Unbenutzbarkeit eines Geschäftslokals, das für andere, vom Betretungsverbot erfasste Geschäftszwecke genutzt wird. Auch die weiterhin bestehenden Parkmöglichkeiten, die Versorgung des Einkaufszentrums mit Energie oder die Bewachung und Reinigung der Allgemeinflächen bilden keinen geschäftlichen Nutzen für einen Mieter, dessen Bestandobjekt pandemiebedingt zum bedungenen Gebrauch nicht verwendbar ist. Der Umstand, dass das Mietobjekt in einem Einkaufszentrum liegt, begründet für einen Mieter, dessen Geschäftslokal nicht betreten werden darf, keinen gesonderten Gebrauchswert.

 

Der OGH hat weiters festgehalten, dass Mieter, die staatliche Zuschüsse bekommen haben, diese Zuschüsse nicht an den Vermieter weitergeben müssen.

 

Der OGH hat jedoch keine Aussagen zu Rechtsfragen getroffen, die sich aus einer zumindest teilweisen Nutzung des Bestandobjekts ergeben könnten:

 

  • Es ist demnach weiterhin offen, (ob) und in welche Höhe ev. ein Mietzins zu zahlen ist, wenn die Fläche als Lagerfläche genutzt wird bzw. ein Verkauf mittels C&C stattfindet.

Wenn Mietobjekte von Handelsunternehmen aufgrund eines behördlichen Betretungsverbotes in Zusammenhang mit Covid nicht nutzbar sind, empfehlen wir Ihnen folgende Vorgangsweise:

 

  • Prüfen Sie in Ihrem Mietvertrag, ob die Bestimmung § 1104 ABGB ausgeschlossen wurde (ist eine dispositive Bestimmung, d.h. sie könnte abbedungen worden sein)
  • Wenn nein, zeigen Sie Ihrem Vermieter/Hausverwaltung die Beeinträchtigung sofort schriftlich an.
  • In Ihrem Schreiben sollte Sie darauf verweisen, dass bereits ab Beginn der Nichtbenutzbarkeit des Mietobjekts aufgrund außerordentlicher Zufälle gemäß § 1104 bzw. § 1105 ABGB, nämlich des angeordneten Verbotes des Betretens des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels, ein Entfall bzw. Minderung der Zinspflicht zusteht.
  • Zusätzlich sollten Sie unbedingt darauf hinweisen, dass man bereits zu¬ viel bezahlte Miete zurückfordert und weitere Mietzahlungen nur unter Vor¬be¬halt erfolgen.

Wir empfehlen Ihnen, nicht einseitig die Miete zu mindern oder gänzlich nicht zu entrichten, um Kündigungen hintanzuhalten. Die Verjährungsfrist für die Rückforderung des zu viel bezahlten Mietzinses beträgt 3 Jahre.

Schutzmasken & Sicherheit im Geschäft

Weiterführende Links

Um Händler dabei zu unterstützen, maximale Sicherheit beim Einkaufen zu gewährleisten sowie rechtliche Erfordernisse umzusetzen, hat der Handelsverband eine Reihe an Lösungen zusammengestellt, die Sie hier finden.

Darüber hinaus unterstützt der Handelsverband bei der Beschaffung von Schutzausrütung (Masken, Desinfektion) durch Listung von Anbietern auf dieser Website.

Kontakt

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung

Handelsverband Team
office@handelsverband.at
+43 (1) 406 22 36